Die Europäische Union hat bis Ende 2023 insgesamt zwölf Sanktionspakete gegen Russland beschlossen. Die EU ist bemüht, die Um- und Durchsetzung der Sanktionen in ihren Mitgliedstaaten effektiver zu gestalten und der Sanktionsumgehung einen Riegel vorzuschieben. Dadurch soll insbesondere verhindert werden, dass Russland fortschrittliche Materialien, Technologien und militärische Ausrüstung für den Krieg in der Ukraine über Drittstaaten erwerben kann.

Hierzu hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) Ende Dezember letzten Jahres ein Hinweispapier zur Sanktionsumgehung veröffentlicht. Es spiegelt die aktuell bekannten Erkenntnisse zu sanktionsrelevanten Risikoindikatoren wider und soll für Unternehmen als unverbindliche und nicht abschließende Unterstützung bei der Sanktions-Compliance dienen.

BMWK: Hinweispapier zur Unterstützung der Unternehmen beim Umgang mit warenbezogenen Sanktionen

Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie auf der FAQ-Seite des BMWK.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bietet in einem Merkblatt zum Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen Föderation einen Überblick über die Handelsbeschränkungen sowie die Finanzsanktionen im Rahmen des Russland-Embargos.

BAFA: Merkblatt zum Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen Föderation