EU-Konsultation: International Procurement Instrument
Die Europäische Kommission bittet Unternehmen, öffentliche Auftraggeber, Händler, Importeure und weitere Interessengruppen bis zum 01. Dezember 2026 um Stellungnahmen zum International Procurement Instrument (IPI). Ziel der Konsultation ist es, das Instrument angesichts zunehmender Zugangsbeschränkungen auf öffentlichen Beschaffungsmärkten außerhalb der EU zu überprüfen.
Das IPI soll die Öffnung internationaler Beschaffungsmärkte fördern und faire Wettbewerbsbedingungen für europäische Unternehmen schaffen. Bei Beschränkungen kann die Kommission Untersuchungen einleiten, mit den betreffenden Drittstaaten verhandeln und gegebenenfalls Maßnahmen ergreifen.
Im Mittelpunkt stehen unter anderem der Anwendungsbereich, die Ursprungsregeln, die Schwellenwerte und die Ausgestaltung möglicher IPI-Maßnahmen. Auch das Online-Beschwerdeverfahren, die Untersuchungen der Kommission sowie die praktische Umsetzung durch erfolgreiche Bieter und mögliche Ausnahmen werden bewertet. Dabei fließen zudem die Erfahrungen mit der ersten IPI-Untersuchung und der ersten Maßnahme im Bereich Medizinprodukte ein.
Mehr Informationen finden Sie auf der Seite der Europäischen Kommission